Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 9 A 2634/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12529
OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 9 A 2634/09 (https://dejure.org/2011,12529)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.01.2011 - 9 A 2634/09 (https://dejure.org/2011,12529)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 9 A 2634/09 (https://dejure.org/2011,12529)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12529) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Annahme einer selbstständigen Erschließungsanlage bei einem von den öffentlichen Straßen abzweigenden Privatweg mit einer Länge von 240m und zwei Wendehammern; Annahme einer selbstständigen Erschließungsfunktion für einen Privatweg in Abhängigkeit von der Zahl der durch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StrReinG § 3 Abs. 1 S. 1 NRW
    Annahme einer selbstständigen Erschließungsanlage bei einem von den öffentlichen Straßen abzweigenden Privatweg mit einer Länge von 240m und zwei Wendehammern; Annahme einer selbstständigen Erschließungsfunktion für einen Privatweg in Abhängigkeit von der Zahl der durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 377
  • DVBl 2011, 581
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 23.06.1995 - 8 C 30.93

    Erschließungsrechtliche Selbständigkeit einer Stichstraße - Abgrenzung zwischen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 9 A 2634/09
    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1995 - 8 C 30.93 -, KStZ 1996, 112.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1995 - 8 C 30.93 -, a. a. O.; dem folgend OVG Nds., Beschluss vom 25. Oktober 2007 - 9 LA 285/06 -, ZKF 2007, 285.

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2007 - 9 LA 285/06

    Vorteilsausgleich durch Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr im Hinblick auf

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 9 A 2634/09
    Ein Rechtssatz des Inhalts, dass Wege ohne Verbindungsfunktion bei der hier gegebenen Länge nicht als selbstständig angesehen werden können, ergibt sich aus der von der Beklagten angeführten Entscheidung des Niedersächsischen OVG (Beschluss vom 25. Oktober 2007 - 9 LA 285/06 , ZKF 2007, 285) nicht.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1995 - 8 C 30.93 -, a. a. O.; dem folgend OVG Nds., Beschluss vom 25. Oktober 2007 - 9 LA 285/06 -, ZKF 2007, 285.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2004 - 9 A 2136/02

    Erhebung von Benutzungsgebühren durch die Stadt für die Reinigung der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 9 A 2634/09
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Januar 2004 - 9 A 2136/02 -, juris, vom 23. Juni 2003 - 9 A 1322/03 -, vom 20. Februar 2001 - 9 A 599/01 -, vom 23. Juni 2003 - 9 A 1322/03 -, und vom 24. März 1997 - 9 A 108/96 -.

    Der Senat hat im von der Beklagten zitierten Beschluss vom 14. Januar 2004 - 9 A 2136/02 - darauf hingewiesen, dass der im dortigen Fall zu beurteilende Privatweg - neben einer Länge von lediglich knapp über 100m und einer Entfernung des Grundstücks zur gereinigten Straße von etwa 68m - angesichts seines Zuschnitts, nämlich insbesondere seiner Breite von überwiegend nicht mehr als fünf Metern und seines an zwei Stellen nahezu rechtwinklig abknickenden Verlaufs, ersichtlich nur eine ganz untergeordnete Zubringerfunktion erfülle.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.1997 - 9 A 108/96

    Voraussetzungen von einer Erschließung eines Grundstücks im

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 9 A 2634/09
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Januar 2004 - 9 A 2136/02 -, juris, vom 23. Juni 2003 - 9 A 1322/03 -, vom 20. Februar 2001 - 9 A 599/01 -, vom 23. Juni 2003 - 9 A 1322/03 -, und vom 24. März 1997 - 9 A 108/96 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2001 - 9 A 599/01
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 9 A 2634/09
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Januar 2004 - 9 A 2136/02 -, juris, vom 23. Juni 2003 - 9 A 1322/03 -, vom 20. Februar 2001 - 9 A 599/01 -, vom 23. Juni 2003 - 9 A 1322/03 -, und vom 24. März 1997 - 9 A 108/96 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2016 - 9 A 2906/12

    Erhebung von Straßenreinigungsgebühren durch die Gemeinde gegenüber den

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. Mai 2011- 9 A 2459/09 -, juris, Beschluss vom 20. Januar 2011 - 9 A 2634/09 -, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1995 - 8 C 30.93 -, KStZ 1996, 112 (zum Erschließungsbeitragsrecht).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2014 - 9 A 2119/12

    Festsetzung von Straßenreinigungsgebühren bei Erschließung über ein eigenes

    vgl. in diesem Zusammenhang OVG NRW, Beschluss vom 20. Januar 2011 - 9 A 2634/09 -, NWVBl. 2011, 273.
  • VG Schwerin, 06.11.2014 - 4 A 493/11

    Verursachung von Straßenreinigungsgebühren durch Hinterliegergrundstück; Weg als

    Soweit ein Grundstück - wie hier dasjenige des Klägers - erst über einen von der gereinigten öffentlichen Straße abzweigenden Privatweg erreicht wird, ist deshalb insbesondere zu prüfen, ob die private Zuwegung nach den Umständen des Einzelfalles als selbstständige Erschließungsanlage den Erschließungszusammenhang zur öffentlichen Straße unterbricht (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 20. Januar 2011 - 9 A 2634/09 -, juris, Rn. 2 m. w. N.; Aussprung, a. a. O., § 6 Anm. 10.7.3 S. 327) oder dies sogar nach umfänglich weiter gefassten Kriterien eines straßenreinigungsgebührenrechtlichen Erschließungsbegriffs gegen eine solche Erschließung spricht.

    2007 - 9 LA 285/06 -, NordÖR 2008, 44, hier zitiert aus juris, Rn. 7 m. w. N.; OVG Münster, Beschl. v. 20. Januar 2011, a. a. O., Rn. 5 ff.; OVG Schleswig, Urt. v. 13. Okt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht